Ein bewegender Tag. Heute erhielten Heinrich Heuberger und Amalie Mathilde Reif, die in der NS-Zeit ermordet wurden, ihre Stolpersteine in der Sickstraße 18 und 55 in Stuttgart-Ost. Es war sehr ergreifend, ihre Lebensgeschichte mit vielen berührenden Beiträgen von offizieller Seite, Vertretern unterschiedlicher Glaubensgemeinschaften, zahlreichen SchülerInnen und der Musik von Susanne Courtin zu hören. Der Initiator […]
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Aktuelles aus dem Erbrecht, Familienrecht und Steuerrecht
Notarielles Nachlassverzeichnis
Die Einladung zu einem vom Notar gestatteten Erörterungstermin (Vorgespräch) für ein notarielles Nachlassverzeichnis genügt den Anforderungen des § 2314 Abs. 1 Satz 2 BGB nicht. Vielmehr muss eine Einladung des Pflichtteilsberechtigten gerade zum Termin für die Aufnahme des Nachlassverzeichnisses erfolgen. Wird dem Pflichtteilsberechtigen sein Recht auf Anwesenheit bei der Aufnahme des notariellen Nachlassverzeichnisses verwehrt, obwohl […]
Pflichtteilsstufenklage
Das Landgericht Stuttgart hatte in einem von uns erstrittenen Urteil entschieden, dass ein Klageantrag bei einer Stufenklage (Pflichtteilsergänzung), der keine Angabe darüber enthält, zu welchem Stichtag die Wertermittlung begehrt wird, unzulässig ist. Des Weiteren war die Klage unbegründet, da die Klägerinnen nicht schlüssig und substantiiert dargelegt haben, dass eine (gemischte) Schenkung der Immobilie an einen […]
Trennungsjahr: Was Sie beachten sollten
Wenn die Ehe nicht mehr harmonisch verläuft oder sich die Ehepartner oder Ehepartnerinnen auseinander gelebt haben, steht das Thema Scheidung im Raum. Doch der Gesetzgeber schreibt vor, dass zunächst ein Jahr lang die Betroffenen getrennt leben müssen. Dieses sogenannte Trennungsjahr hat den Zweck, dass sich die beiden Parteien darüber klar werden, ob die Ehe wirklich […]
Testamentsanfechtung wegen Übergehung eines Pflichtteilsberechtigten
Ein von uns erstrittener Beschluss beim OLG Stuttgart (27.07.21, 8 W 64/21): Keine Testamentsanfechtung wegen Übergehung eines Pflichtteilsberechtigten bei testamentarischer Anordnung eines Vermächtnisses vor der Heirat des Vermächtnisnehmers. Amtliche Leitsätze: 1. Ein Pflichtteilsberechtigter, der mit einem Vermächtnis bedacht wurde, ist auch dann nicht übergangen i.S.v. § 2079 Satz 1 BGB, wenn der Wert der Vermächtniszuwendung […]
Testierunfähigkeit nicht nachgewiesen
Nach sieben Prozessjahren, hiervon über fünf Jahre in der Berufungsinstanz, hat das OLG Stuttgart mit Urteil vom 7. April 2022 (19 U 26/17) entschieden, dass den Klägern der Nachweis der Testierunfähigkeit der Erblasserin nicht gelungen ist und festgestellt, dass die von uns vertretenen Beklagten Erben geworden sind. Das Landgericht Stuttgart ging in der ersten Instanz […]
Düsseldorfer Tabelle 2022
Das OLG Düsseldorf hat die zum 1. Januar 2022 aktualisierte Düsseldorfer Tabelle veröffentlicht. Die Änderungen betreffen im Wesentlichen die Bedarfssätze minderjähriger und volljähriger Kinder sowie die Erweiterung der Tabelle bis zu einer Einkommensgrenze von 11.000 €. Die Düsseldorfer Tabelle stellt eine bloße Richtlinie dar und dient als Hilfsmittel für die Bemessung des angemessenen Unterhalts im […]
Düsseldorfer Tabelle 2021: diese Änderungen zum Kindesunterhalt kommen
Die Düsseldorfer Tabelle regelt die Unterhaltssätze für Kinder, die in einem getrennten Haushalt leben. Für alle Anspruchsberechtigten gibt es einige Neuerungen, die ab 2021 in Kraft treten und somit unbedingt beachtet werden müssen. Wir von der Kanzlei Frank Felix Höfer in Stuttgart erklären, welche Änderungen beschlossen sind und welche Konsequenzen diese mit sich bringen. Das […]
Steigende Scheidungszahlen aufgrund von Corona – das steckt dahinter
Wir alle erleben aufgrund der Corona-Pandemie diverse Einschränkungen in unterschiedlichen Lebensbereichen. Auch in Hinblick auf Scheidungen wird Corona voraussichtlich Spuren hinterlassen und die Scheidungszahlen ansteigen lassen. Die Gründe dafür sind ganz unterschiedlich, wobei jedoch die viele gemeinsame Zeit in den eigenen vier Wänden eine zentrale Rolle spielen dürfte. Unser Team um den Fachanwalt Frank Felix […]