Ihr Anwalt für Eherecht in Stuttgart

Damit eine Ehe als rechtsgültig anerkannt wird, sind drei Voraussetzungen notwendig, die erfüllt sein müssen. Zwar ist eine wirksame Eheschließung auch bei der Nichtbeachtung bestimmter Voraussetzungen möglich, kann aber dadurch später aufgehoben werden. Zwingend ist, dass beide den Ehewillen gegenseitig erklärt haben, dass sie volljährig sind, jedoch mindestens das 16. Lebensjahr vollendet haben und dass die Ehe vor einem Standesbeamten vollzogen wird. Liegt nur eine dieser Bedingungen nicht vor, gilt die Ehe nicht als geschlossen und wird als Nichtehe bezeichnet. Eine Ehe gilt auch dann als ungültig, wenn einer der Ehegatten bereits verheiratet ist oder wenn nahe verwandtschaftliche Linien nachgewiesen sind. Die Eheleute sollten ebenso beide geschäftsfähig sein.

Eine eheähnliche Lebensgemeinschaft basiert nicht auf einer Heirat, sondern betrifft das Zusammenleben zweier Personen, in einer Gemeinschaft, die sich der Ehe ähnlich verhält. Die Bindung reicht entsprechend über die Haushaltsgemeinschaft hinaus. Die Parteien haben die gleiche Meldeadresse und teilen zudem kontinuierlich und über längere Zeit gewisse Verantwortungen, beispielsweise die Versorgung von Kindern oder anderen Angehörigen. Eine geschlechtliche Beziehung wird jedoch nicht vorausgesetzt. Die Rechtswirkung des Zusammenlebens entfaltet sich ähnlich wie bei einer Heirat. So besteht beispielsweise bei Scheitern der Lebensgemeinschaft ggf. ein Ausgleichsanspruch.

Der gemeinsame Ehename ist der Name, den Ehegatten häufig im Rahmen der Eheschließung annehmen. Nur wenn dieser einheitlich ist, gilt die Bezeichnung. Traditionell ist das der des Ehemannes, kann aber auch der Geburtsname der Ehegattin sein. Ebenso ist möglich, dass einer der beiden Ehepartner den Namen des anderen als Doppelnamen trägt. Der Ehename gilt zum Zeitpunkt der Eheschließung und kann nach Tod oder Scheidung wieder geändert werden.

Der Ehevertrag schützt das eigene Vermögen, das in die Ehe miteingebracht wird. Der Vertrag ist sinnvoll, um die Aufteilung der Güter bei einer eventuellen Scheidung zu erleichtern und auch die Unterhalts- und Versorgungsansprüche genau festzulegen. Gleiches gilt für die Schulden des Ehepartners, wobei dann jeder für die eigenen haftet und gemeinsame Schulden oder Bürgschaften eine gemeinsame Haftung voraussetzen. Meistens enden Ehen nicht in gutem Einvernehmen, sondern mit der Auflösung gehen Streitigkeiten einher. Der Ehevertrag enthält dann klare Bestimmungen, die für beide Partner verbindlich sind. Er kann vor einer Hochzeit, aber auch noch während der Ehe geschlossen werden.

Um eine Scheidung durchzusetzen, muss die Ehe als gescheitert gelten. Das ist gemäß § 1565 Abs. 1 des BGB vorgeschrieben. Die Ehe gilt als gescheitert, wenn beide Partner seit mindestens einem Jahr getrennt leben und wenn beide in die Scheidung einwilligen. Stimmt einer der beiden Ehepartner einer Scheidung nicht zu, ist eine andere Regelung notwendig. Der die Scheidung beantragende Ehepartner muss dann gerichtlich beweisen, dass die Ehe zerrüttet ist. Dazu darf auch nicht die Erwartung bestehen, dass die Lebensgemeinschaft in Zukunft erneut aufgenommen wird.

Für die Möglichkeit, eine Scheidung zu beantragen, muss die Ehe als gescheitert gelten. Das ist dann der Fall, wenn das sogenannte Trennungsjahr vorbei ist und beide Ehepartner die Scheidung akzeptieren. Liegt die Trennung bereits mehr als 3 Jahre zurück, wird das Scheitern nicht mehr durch das Familiengericht festgestellt und der Scheidungsantrag kann gestellt werden. Dagegen kann eine Ehe nie automatisch geschieden werden. Es ist immer notwendig, einen Scheidungsantrag über einen Rechtsanwalt einzureichen. Nach drei Jahren Trennung kann die Scheidung dann auch ohne Zustimmung des anderen Partners erfolgen.

Abhängig ist die Vermögensaufteilung nach der Scheidung davon, ob ein Ehevertrag geschlossen wurde oder nicht. Liegt keiner vor, wird das Vermögen bei der Scheidung zu gleichen Teilen geteilt. Jeder erhält seinen Anteil und wenn das erwirtschaftete Vermögen oder der Haushalt nicht konkret aufgeteilt werden kann, erhält der andere dann eine Ausgleichszahlung. Wurde ein Ehevertrag abgeschlossen, enthält dieser klare Regelungen für die Vermögensaufteilung des gemeinsamen Haushalts und des eigenen Vermögens sowie Versorgungs- und Unterhaltsansprüche. Letztere ergeben sich, wenn gemeinsame Kinder existieren und eine Partei die Erziehung allein übernimmt.

Der Zugewinnausgleich betrifft die Ehe, wenn einer der beiden Ehepartner weniger zum Vermögen beigetragen hat. Dann kann derjenige, der den größeren Anteil eingebracht hat, vom anderen einen Zugewinnausgleich verlangen. Der Zugewinnausgleich wird dabei berechnet und muss beantragt werden. Auch ist der Ehepartner verpflichtet, den anderen darüber zu informieren, dass ein Zugewinnausgleich verlangt wird. Die Berechnung erfolgt aus einer Gegenüberstellung des Anfangsvermögens und des Endvermögens.

Für den nachehelichen Unterhalt, den ein Ehepartner an den anderen zahlt, ist das Bruttoeinkommen beider Eheleute der Ausgangspunkt. Davon werden bestimmte Verbindlichkeiten abgezogen, woraus sich das Nettoeinkommen ergibt. Im Normalfall sind das etwa drei Siebtel des bereinigten Nettoeinkommens des zur Zahlung Verpflichteten, wenn der Ehepartner ebenfalls erwerbsfähig ist.